Korruption

10.11.2021

Korruption ist in Österreich derzeit das Thema, das uns am meisten beschäftigt. Doch was ist Korruption eigentlich, wann spricht man von Korruption? Korruption bedeutet, dass eine berufliche Stellung oder ein öffentliches Amt dazu verwendet wird, um einen persönlichen Vorteil zu erlangen. Strafbar machen sich auf jeden Fall beide Seiten, also auch derjenige, der den Amtsträger dazu anstiftet. Korruption kann ungeplant als Gelegenheitskorruption auftreten. Zum Beispiel wird ein Autofahrer von der Polizei angehalten, weil er zu schnell gefahren ist. Der Autofahrer hat die Sorge, dass ihm der Führerschein entzogen wird und bietet dem Polizisten Geld an, um den Führerschein behalten zu können. Damit macht sich der Autofahrer schon strafbar, wenn der Polizist das Geld annimmt, macht sich auch er strafbar.  Viel schlimmer ist es, wenn es sich zum Beispiel um eine Baubehörde handelt und die Chefs dieser Behörde regelmäßig von den Vertretern großer Baufirmen zum Essen oder sogar zu Reisen eingeladen werden, um sich über sie Situation der Baubranche auszutauschen. In Wirklichkeit geht es aber um die Vergabe von Aufträgen, die nicht nach objektiven Kriterien erfolgt sondern durch Bestechung in unterschiedlicher Form. Damit werden die Steuerzahler geschädigt, weil nicht die günstigste und beste Firma beauftragt wird sondern die, die dem korrupten Beamten die meisten Vorteile bringt. Korruption ist in Österreich derzeit das Thema, das uns am meisten beschäftigt. Doch was ist Korruption eigentlich, wann spricht man von Korruption? Korruption bedeutet, dass eine berufliche Stellung oder ein öffentliches Amt dazu verwendet wird, um einen persönlichen Vorteil zu erlangen. Strafbar machen sich auf jeden Fall beide Seiten, also auch derjenige, der den Amtsträger dazu anstiftet. Korruption kann ungeplant als Gelegenheitskorruption auftreten. Zum Beispiel wird ein Autofahrer von der Polizei angehalten, weil er zu schnell gefahren ist. Der Autofahrer hat die Sorge, dass ihm der Führerschein entzogen wird und bietet dem Polizisten Geld an, um den Führerschein behalten zu können. Damit macht sich der Autofahrer schon strafbar, wenn der Polizist das Geld annimmt, macht sich auch er strafbar.  Viel schlimmer ist es, wenn es sich zum Beispiel um eine Baubehörde handelt und die Chefs dieser Behörde regelmäßig von den Vertretern großer Baufirmen zum Essen oder sogar zu Reisen eingeladen werden, um sich über sie Situation der Baubranche auszutauschen. In Wirklichkeit geht es aber um die Vergabe von Aufträgen, die nicht nach objektiven Kriterien erfolgt sondern durch Bestechung in unterschiedlicher Form. Damit werden die Steuerzahler geschädigt, weil nicht die günstigste und beste Firma beauftragt wird sondern die, die dem korrupten Beamten die meisten Vorteile bringt. Eine ganz schlimme Form der Korruption ist es, wenn es um Parteispenden geht. Da ist es auch sehr schwer, die mögliche Korruption nachzuweisen. Ein Beispiel: Als der Exbundeskanzler Kurz mit der türkisen ÖVP zum ersten Mal die Wahlen gewonnen hat, wurde viel mehr Geld als gesetzlich erlaubt in den Wahlkampf investiert. Diese große Summe kam durch einige Großspenden von großen Firmen zustande. Rein „zufällig“ hat die ÖVP als eine „wichtige“ Maßnahme für die Wirtschaft steuerliche Entlastungen vor allem für Großunternehmen propagiert und auch umgesetzt. Der damalige Koalitionspartner FPÖ hat von einer Privatklinik eine Parteispende erhalten und nach der Wahl eine „Besserstellung“ der Privatkliniken durchgesetzt. Das diesbezügliche Gerichtsverfahren läuft noch, Straches Verurteilung ist noch nicht rechtskräftig. Aktuell sind wir in Österreich auf Bundesebene mit einer außergewöhnlichen Situation konfrontiert. Bundeskanzler Kurz ist nicht mehr Bundeskanzler, weil er als Beschuldigter im Bereich Korruption geführt wird. Es besteht der Verdacht, dass Kurz und seine Freunde bereits 2017 gefälschte Umfragen aus Steuergeld finanziert haben, die dann in einer Gratistageszeitung veröffentlicht wurden. In dieser Gratistageszeitung wurden zufällig extrem viele Inserate in Auftrag gegeben (auch aus Steuergeld). Ziel dieser ganzen Aktion war, dem damaligen Vizekanzler der ÖVP zu schaden, ihn zum Rücktritt zu bringen und damit den Weg für Kurz und seine Freunde an die Spitze der ÖVP frei zu machen. Wenn das so ist, dann wäre das Korruption. Der Einsatz von Steuergeld zum Zweck des Machtgewinns ist Korruption. Damit werden sich die Gerichte beschäftigen. Parallel dazu gibt es aber noch die verschiedensten Chatprotokolle, die zeigen, dass mit allen Mitteln versucht wurde, immer mehr Macht zu erreichen. Kurz und seine Freunde haben eine hervorragende Gesetzesinitiative der damaligen Regierung durch Intrigen verhindert, die 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für Kindergärten, also für die Bildung der Kleinsten vorgesehen hat. Sie haben den Familien in ganz Österreich großen Schaden zugefügt, um die eigene Karriere zu befördern. Ich halte das für höchst unmoralisch und es zeigt das Desinteresse an den Bedürfnissen der Bevölkerung. Bruno Kreisky war Bundeskanzler in den 70er und 80er Jahren. Sein Ziel war, das alle Menschen in Österreich ein Leben in Frieden und Wohlstand führen können, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben und niemand benachteiligt wird. Er hat großartige Reformen zum Wohle aller Menschen gemacht. Bruno Kreisky hat gesagt: „Wer in die Politik geht, muss die Leute gerne haben!“ Ich halte diesen Satz für einen der wichtigsten Grundsätze für Politikerinnen und Politiker. Menschen, die andere als Pöbel und als Tiere bezeichnen, haben in der Politik nichts verloren. Egoisten und Selbstverliebte auch nicht. Menschen, die für ihre Überzeugungen eintreten, auch bei Gegenwind dafür kämpfen, Menschen die anderen auf Augenhöhe begegnen und ein ehrliches Interesse für die Anliegen der Bevölkerung haben und Menschen, die den Mut zur aktiven Gestaltung der Zukunft haben, solche Menschen brauchen wir in der Politik.