Hochmut kommt vor dem Fall

14.12.2021

Schon wieder haben wir eine neue Regierung. Die alte ist über ihren eigenen Hochmut gestolpert. Das ist eigentlich recht höflich ausgedrückt, wenn man bedenkt, mit welcher Selbstverständlichkeit der ehemalige Bundeskanzler und seine Gefolgschaft aus der Jung-ÖVP die Republik Österreich als Selbstbedienungsladen gesehen haben. Alle wichtigen Schaltstellen des Landes wurden mit ÖVP-Freunden besetzt, um Macht und Einfluss zu gewinnen. In Chatprotokollen konnte man lesen, was die jungen ÖVPler von der Bevölkerung halten. Als Tiere und als Pöbel wurden die Bürgerinnen und Bürger bezeichnet. Kurz hat seine Politik nach den Meinungsumfragen gemacht. Und natürlich nach den Wünschen seiner großen Unterstützer aus der Wirtschaft. In Wien waren die Bundesgärten, auf die der Wiener Bürgermeister keinen Einfluss hat, während des ersten Lockdowns geschlossen, während das Schifahren im Westen erlaubt war. Im aktuellen Lockdown kann man lange Warteschlangen vor den Schiliften sehen. Viele kleine Unternehmen haben keine oder viel zu wenig finanzielle Hilfen erhalten. Schon wieder haben wir eine neue Regierung. Die alte ist über ihren eigenen Hochmut gestolpert. Das ist eigentlich recht höflich ausgedrückt, wenn man bedenkt, mit welcher Selbstverständlichkeit der ehemalige Bundeskanzler und seine Gefolgschaft aus der Jung-ÖVP die Republik Österreich als Selbstbedienungsladen gesehen haben. Alle wichtigen Schaltstellen des Landes wurden mit ÖVP-Freunden besetzt, um Macht und Einfluss zu gewinnen. In Chatprotokollen konnte man lesen, was die jungen ÖVPler von der Bevölkerung halten. Als Tiere und als Pöbel wurden die Bürgerinnen und Bürger bezeichnet. Kurz hat seine Politik nach den Meinungsumfragen gemacht. Und natürlich nach den Wünschen seiner großen Unterstützer aus der Wirtschaft. In Wien waren die Bundesgärten, auf die der Wiener Bürgermeister keinen Einfluss hat, während des ersten Lockdowns geschlossen, während das Schifahren im Westen erlaubt war. Im aktuellen Lockdown kann man lange Warteschlangen vor den Schiliften sehen. Viele kleine Unternehmen haben keine oder viel zu wenig finanzielle Hilfen erhalten. 
Kurz hat nicht nur keinen Respekt vor der Bevölkerung gehabt, er hat auch die unabhängige Justiz angegriffen und in Frage gestellt. Als auch strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf missbräuchliche Verwendung von Steuergeld begonnen wurden, hat Kurz mit heftigen Angriffen auf die Justizbehörden reagiert.
Die Kommunikation der Kurzregierung war auch völlig neu. Kurz hat ein riesiges Netz an Kommunikations- und Medienfachleuten aufgebaut, um die Türkisen als großartige Staatsführer darzustellen. Es wurde sozusagen eine Parallelwirklichkeit geschaffen. Finanziert wurde das zum Großteil aus Steuergeld. Hätte man diese Ressourcen zur Pandemiebekämpfung in Form einer großen Aufklärungskampagne über die Gefahren der Coronaerkrankung und die Wirkung der Impfungen verwendet, dann wäre die gesundheitliche Lage in Österreich wesentlich besser. Aber Kurz hat im Sommer gesagt, die Pandemie ist vorbei und jeder sei jetzt selbst verantwortlich. Das klingt nach „Das geht mich nichts mehr an.“ So ist es aber nicht. Im Sommer haben alle maßgeblichen Gesundheitsexperten gewarnt, dass die Ansteckungen wieder mehr werden und dass wir nicht denselben Fehler wie im letzten Sommer machen sollten. Die Regierung wollte das nicht hören. Die Pandemie ist vorbei und alles wird wie früher. Vor allem keine Masken mehr!
Doch es kam, wie es kommen musste.
Im November waren wir fast an der Weltspitze mit unseren Ansteckungszahlen. Tirol, Salzburg und Oberösterreich haben massive Neuinfektionszahlen produziert. Da haben Landeshauptleute aus diesen Bundesländern doch ein wenig Angst bekommen. Weniger vor den Auswirkungen auf Erkrankte und deren Familien als vor den Auswirkungen auf die Tourismuswirtschaft und die Schilifte! Weil Deutschland eine Reisewarnung für Österreich verkündet hat. Daher haben diese Bundesländervertreter den von Experten schon lange empfohlenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ansteckungen zugestimmt.
Die Auswirkungen auf die Spitäler wurden bis zu Schluss kleingeredet. Der Salzburger Landeshauptmann hat großmundig verkündet, dass in Salzburg genug Intensivbetten vorhanden sind. Das Spitalspersonal hat ihn dann aufgeklärt, dass es die Betten schon gibt, aber leider kein Personal. Wenn Intensivstationen mit vielen COVID-PatientInnen belegt sind, dann müssen viele Operationen verschoben werden, um Intensivbetten für Unfallopfer, Patienten mit dringenden Herzoperationen, Schlaganfällen und Krebsoperationen zur Verfügung stellen zu können. COVID-Kranke liegen meist sehr lange auf der Intensivstation. Aber es geht nicht nur um Intensivstationen. Es mussten auch viele Betten für Coronakranke auf Normalstationen umgewidmet werden. Daher können viele Kranke nicht stationär aufgenommen werden. Zum Beispiel werden viele Krebskranke ambulant behandelt, das heißt, sie bekommen eine Chemotherapie als Infusion und gehen dann nach Hause. Das ist für manche sehr schwierig, es wäre wesentlich besser, einige Tage im Krankenhaus bleiben zu können.
Hohe Zahlen an Coronakranken haben Auswirkungen auf alle Menschen, weil der Zugang zu den Gesundheitseinrichtungen schwieriger ist. Weil es einfach zu wenig freie Plätze gibt und man kann sie auch nicht herzaubern.
Ich bin froh, in Wien zu leben. Wien hat in dieser schrecklichen 4. Welle die mit Abstand niedrigsten Infektionszahlen gehabt. Das ist eine große Leistung für eine 2 – Millionen -Metropole. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat schon zu Sommerbeginn auf die GesundheitsexpertInnen gehört und sich mit ihnen beraten. Er hat als einziger die Maskenpflicht und das intensive Testen auch im Sommer vorangetrieben. Er hat sich dabei viel Kritik anhören müssen. Es hat sich aber gezeigt, dass diese Vorsicht richtig war. Wien konnte sogar Schwerstkranke aus den westlichen Bundesländern übernehmen.