Politikverdrossenheit

09.11.2022

Politikverdrossenheit

In den letzten Jahren haben wir viele Krisen erlebt und erleben sie noch weiter: Migrationskrise, Klimakrise, Coronakrise, Krieg, Energiekrise, Inflation, Blackoutgefahr, Politikkrise und damit Krise der Demokratie.In den letzten Jahren haben wir viele Krisen erlebt und erleben sie noch weiter: Migrationskrise, Klimakrise, Coronakrise, Krieg, Energiekrise, Inflation, Blackoutgefahr, Politikkrise und damit Krise der Demokratie.
Viele Menschen erzählen mir, dass sie sich keine Nachrichten mehr ansehen oder anhören können, weil es keine guten Nachrichten sind. Niemand weiß, was im nächsten Jahr auf uns zukommt. Das macht Angst und verursacht große Sorgen um die Zukunft. Das Vertrauen in die Politik ist so gering wie schon sehr lange nicht mehr. In Österreich ist dieser Vertrauensverlust völlig verständlich, da in der letzten Zeit ein Politikskandal den anderen abgelöst hat. Es geht um Korruption, um Machtbesessenheit, um Freundschaften, die wahrscheinlich nie welche waren. Es ging um viel Geld, um Habgier, Eitelkeit und viele andere unschöne Eigenschaften. Es ging vor allem nicht um die Bürgerinnen und Bürger.
Wie konnte es so weit kommen? Was läuft hier falsch?
„Politiker sind abgehoben“. Es entsteht zunehmend der Eindruck, dass vor allem SpitzenpolitikerInnen keine Ahnung haben, wie die Menschen leben, mit welchen Problemen sie zu kämpfen haben. Wenn man in einem hohen politischen Amt ist, hat man nicht mehr die Zeit, in Ruhe mit den BürgerInnen zu sprechen, sich die Sorgen anzuhören. Außerdem sind Spitzenpolitiker von einem Team umgeben, das eher keine kritischen Meinungen äußert. Das ist nicht verwerflich, da die Mitarbeiter ja den Politiker unterstützen sollen. Je länger ein Politiker im Amt ist, desto weiter entfernt ist er vom wirklichen Leben. Daraus könnte man schließen, dass man nur für eine kurze Zeit in einer politischen Spitzenfunktion sein sollte. Andererseits ist eine gewisse Erfahrung, mit man mit der Zeit erwirbt, eher ein Vorteil für eine gute Amtsführung.
„Politiker sind umoralisch“. Das hat sich in der letzten Zeit gehäuft. Die verschiedenen Chatprotokolle zeigen, wie verächtlich über die BürgerInnen gesprochen wird, wie bösartig über Parteikollegen geschrieben wird. Da liegt der Verdacht nahe, dass es bei Manchen nur um Macht, Geld, Einfluss und Selbstdarstellung geht. Durch ein derartiges Verhalten werden die vielen „kleinen“ PolitikerInnen, die sich in den Gemeinden, in der Gewerkschaft und in den Bezirken unermüdlich für die Anliegen der Menschen einsetzen und viele gute Ideen entwickeln und umsetzen, beschädigt.
Daher muss nicht nur die strafrechtliche Seite des derzeitigen Politikbetriebs aufgearbeitet werden, sondern auch die moralische. Die Parteien müssen darauf achten, dass nicht diejenigen Politiker werden, die die Selbstdarstellung beherrschen, sondern diejenigen, die Einfühlungsvermögen, Gesprächsbereitschaft, Hilfsbereitschaft und Zusammenarbeitswillen mitbringen. Es darf nicht darum gehen, durch ausgeklügelte Kommunikationstechniken BürgerInnen zu täuschen, um Wahlen zu gewinnen, sondern es muss miteinander gesprochen werden, damit man gemeinsam zum Ziel kommt. 
Ich wünsche mir ein Ende der Politik im derzeitigen Sinn. Das gilt nicht nur für Österreich. Ich bin überzeugt, dass die Kriegstreiber und Kriegsgewinnler in der Minderheit sind. Die Mehrheit der Menschen auf dieser Erde will einfach ein gutes Leben führen. Und da hat Krieg keinen Platz. Wenn alle Menschen der Welt abstimmen dürften, wäre eine überwältigende Mehrheit für Frieden.
Wir müssen für eine Welt kämpfen, die jedem einzelnen Menschen eine Stimme gibt, die gleich viel zählt.