Jetzt Arbeit schaffen!

20.01.2021

Ich habe schon im Mai darüber geschrieben, wie schwer es seit Ausbruch von Corona für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist. Jetzt muss ich es wieder tun. Es ist noch schlimmer geworden. Wir haben eine Gesundheitskrise – und wir haben den stärksten Einbruch der Wirtschaft seit 1945: Mehr als 500.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben keine Arbeit. Gleichzeitig suchen die Betriebe nur 50.000 Menschen, denen sie eine offene Stelle bieten.Ich habe schon im Mai darüber geschrieben, wie schwer es seit Ausbruch von Corona für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist. Jetzt muss ich es wieder tun. Es ist noch schlimmer geworden. Wir haben eine Gesundheitskrise – und wir haben den stärksten Einbruch der Wirtschaft seit 1945: Mehr als 500.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben keine Arbeit. Gleichzeitig suchen die Betriebe nur 50.000 Menschen, denen sie eine offene Stelle bieten.Das ist die höchste Arbeitslosigkeit seit 1945. Sie muss dringend bekämpft werden. Dafür brauchen wir weit reichende Maßnahmen. Ich fordere eine rasche Offensive der Regierung, die sie gemeinsam mit uns von der Arbeiterkammer, dem Gewerkschaftsbund und der Wirtschaftskammer entwickelt. Wir müssen Arbeit schaffen, die Arbeitslosigkeit senken und arbeitslose Menschen besser unterstützen.Der Staat hat in dieser Krise viele Unternehmen gerettet und mit Kurzarbeit Jobs gesichert. Jetzt müssen wir an die Zeit nach der Krise denken. Wir brauchen Arbeit in vielen Bereichen – der Staat kann und muss dafür sorgen.Öffentliche Einrichtungen wie das Gesundheitswesen oder der Bereich Pflege haben jetzt eine bedeutende Rolle als Beschäftigungsmotor und Arbeitgeber. Immer wieder wurde behauptet, es müsse mehr von der Privatwirtschaft und weniger vom Staat finanziert werden. Das hat sich endgültig als völlig falsch erwiesen. Unternehmen, Beschäftigte, das Gesundheitswesen – sie alle wären jetzt ohne einen starken Staat, ohne einen leistungsfähigen Sozialstaat weitaus schlechter dagestanden. Mehr Staat muss daher eine der Hauptzutaten des Rezepts gegen die Krise und ihre Folgen sein.Dazu gehört zu allererst eine offensive, effiziente Arbeitsmarkt- politik. Sie muss den Betroffenen rasch helfen. Die Erfahrungen bisheriger Wirtschaftseinbrüche belegen nämlich, dass Arbeitslosigkeit, die einmal entstanden ist, nur schwer wieder verringert werden kann. Außerdem kann es nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Hauptlast der Krise tragen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen zwar 80 Prozent der Steuereinnahmen. Der Löwenanteil der Staatshilfen , geht aber an Unternehmen.Hier ein kurzer Überblick, was wir von der Arbeiterkammer gemeinsam mit dem Gewerkschaftsbund für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen:Arbeitslosigkeit senken durch+ Ausbildung: Ganz besonderes Augenmerk muss dabei auf junge Menschen gerichtet werden.+ Jobgarantie für Langzeitarbeitslose;+ ein gut ausgestattetes Arbeitsmarktservice, damit die Menschen rasch und gut vermittelt und betreut werden können;+ Einstieg in eine Arbeitszeitverkürzung mit öffentlich gefördertem Lohnausgleich;+ Einführung einer bundesweiten Pflegestiftung, um Arbeitslosen eine hochwertige Ausbildung und damit eine Zukunftsperspektive zu geben und den Bedarf von rund 40.000 Personen in der Pflege bis zum Jahr 2030 abdecken zu können;+ eine dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des vorherigen Nettoverdiensts – das vermeidet Armut, macht es möglich, dass die Menschen mehr kaufen können, und verhindert, dass Arbeitssuchende jeden x-beliebigen Job annehmen müssen;+ weiterhin Anhebung der Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeitslosengeldes.Wirtschaftsentwicklung stärken+ durch mehr Investitionen gegen die Klimakrise;+ Sicherung und Ausbau der Finanzierung des Sozialstaats;+ notwendigen Spielraum der Gemeinden für notwendige Investitionen geben;+ ein gemeinsam finanziertes, umfangreiches Investitionsprog- ramm der EU.+ eine Vermögensteuer der wirklich Reichen statt kostspieliger Steuergeschenke an die oberen 100.000.